Die Gemeinde Münchenstein arbeitet im Rahmen der Birsstadt mit den Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach (Kanton Solothurn), Muttenz, Pfeffingen und Reinach zusammen. Die beteiligten Gemeinden sind eng miteinander verbunden, was eine Abstimmung über die Gemeinde- und Kantonsgrenzen notwendig macht. Derzeit gibt es im Kanton Baselland rechtlich noch keine regionale Planungsebene – die Gemeinden arbeiten freiwillig miteinander zusammen. Für den Kanton Baselland hat die Birsstadt Pioniercharakter.

Derzeit laufen unter dem Begriff Birsstadt unterschiedliche Projekte in verschiedenen Gremien, wobei nicht immer alle acht Gemeinden gleichermassen beteiligt sind. Raumplanerisch relevant sind die Projekte „Raumkonzept Birsstadt“ sowie der „Aktionsplan Birspark Landschaft.“

Wie funktioniert die Birsstadt?

Gemeindepräsidien
Einmal im Monat treffen sich die Gemeindepräsidien der Birsstadt und tauschen überkommunal relevante Themen miteinander aus. Hierzu gehört z.B. die Koordination/Abstimmung bei kantonalen Vernehmlassungen. Bei Vernehmlassungen macht es einen Unterschied, ob lediglich eine Gemeinde oder die Birsstadt als Ganzes eine bestimmte Haltung einnimmt.

Regionalplanungsgruppe Birsstadt
Ein weiteres Gremium ist die Regionalplanungsgruppe (RPLG) Birsstadt. Diese hat die Arbeiten rund um das Raumkonzept Birsstadt begleitet. Der RPLG besteht derzeit aus den Gemeinden Aesch, Arlesheim, Birsfelden, Dornach, Münchenstein, Pfeffingen und Reinach. Neben den für das Themenfeld zuständigen Verwaltungsmitarbeiter/-innen sind auch politische Vertreter/-innen der beteiligten Gemeinden in der RPLG vertreten. Weiter sind auch Mitarbeiter/-innen der Kantone Baselland, Basel-Stadt und Solothurn sowie des Agglomerationsprogramms involviert.

Arbeitsgruppe Birspark Landschaft
Die Arbeiten des Aktionsplans Birspark Landschaft, einem Massnahmenplan im Natur- und Freiraumbereich, wurden von der Arbeitsgruppe Birspark Landschaft begleitet. Auch dort finden sich neben den zuständigen Verwaltungsmitarbeiter/-innen politische Vertreter/-innen aus den Gemeinden.

Der Aktionsplan Birspark Landschaft und das Raumkonzept Birsstadt wurden im Sommer 2016 von sämtlichen Gemeinderatsgremien verabschiedet.

Gemeindeautonomie
Unabhängig vom Themenbereich: Wenn die Birsstadtgemeinden gemeinsam ein Projekt angehen wollen, bedarf dies im Normalfall Gemeinderatsbeschlüsse sämtlicher beteiligter Gemeinden. Die Gemeindeautonomie bleibt somit gewährleistet.

Links

• Raumkonzept Birsstadt
• Birspark Landschaft